Die innenpolitische Stimmung in den USA dreht sich. Mehr und mehr Amerikanerinnen und Amerikaner halten die Entsendung von Streitkräften nach Afghanistan wie auch in den Irak für einen Fehler. Diese Trends helfen, die Abzugsentscheidung der Biden-Regierung zum 20. Jahrestag von 9/11 zu verstehen. Sie werfen aber auch wichtige Fragen auf: zur deutschen und europäischen Sicherheitspolitik, zur Verantwortung der Bundesrepublik in Afghanistan, und zur Rolle diplomatischer und militärischer Mittel in der Außenpolitik.
Schlagwort: Außenpolitik
Green is the New Black? What might the “Green” German foreign policy vis-à-vis Russia look like?
The election of a new German Chancellor to replace Angela Merkel after more than 15 years in office is eagerly anticipated both at home and abroad. However, anyone expecting a drastic change in German foreign policy towards Russia will be most likely disappointed. At present, most signs indicate that relations between both countries will remain frosty or even deteriorate post-election, regardless of who ultimately prevails in the voters‘ preference. However, one uncertain variable in this otherwise predictable equation is the possible role played by the Green Party in shifting the country’s international course, as it most likely will become a part of a new German government after the election.
Im Dialog mit hessischen Schülerinnen und Schülern
Zwei Schulkurse und drei Wissenschaftlerinnen der HSFK sind bei den Frankfurter Ideen für den Frieden im Dezember 2020 in den gemeinsamen Dialog zu Themen der Friedens- und Konfliktforschung getreten, die im Schulunterricht der gymnasialen Oberstufe diskutiert werden, aber gleichzeitig von hoher Aktualität sind und auch die Jugendlichen in ihrem Alltag beschäftigen. Eineinhalb Stunden lang standen Melanie Coni-Zimmer, Nicole Deitelhoff und Hanna Pfeifer Schülerinnen und Schülern zu den vier Themenfeldern Zukunft der transatlantischen Beziehungen, Populismus und Demokratie, Internationaler Terrorismus und 75 Jahre Vereinte Nationen Rede und Antwort. Ein Ausschnitt des umfassenden Dialogs kann hier nachgelesen werden.
Germany on the UN Security Council: Arria-formula meetings as a tool for crisis management and conflict prevention
Conflict resolution and crisis prevention are two main objectives of German foreign policy. As a non-permanent member of the UN Security Council for 2019–20, Germany put these topics at the top of its agenda. An informal and flexible meeting format – Arria-formula meetings – can serve as a tool for achieving these goals. Germany should use this format more frequently in addressing impending crises and conflicts in which the Council is blocked, as well as to strengthen cooperation with countries and actors of the Global South.
Deutschland im UN-Sicherheitsrat: Arria-Formel-Sitzungen als Instrument der Krisenbewältigung und -prävention
Krisenbewältigung und -prävention sind zentrale Ziele deutscher Außenpolitik. Dies betont Deutschland auch als nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat 2019–20. Ein informelles und flexibles Sitzungsformat, die so genannten „Arria-Formel-Sitzungen“, können ein Instrument sein, um diese Ziele zu erreichen. Deutschland sollte das Format mehr als bisher nutzen, um schwelende Krisen und Konflikte, in denen der Rat blockiert ist, zu thematisieren und die Kooperation mit Ländern und Akteuren des globalen Südens zu intensivieren.
Trumps Entscheidung, die Soldaten aus Syrien abzuziehen: berechenbar und unfair
Die Entscheidung von US-Präsident Trump, das amerikanische Militär aus Syrien abzuziehen, kam zum jetzigen Zeitpunkt überraschend – Unberechenbar war sie allerdings keineswegs. Trump hatte sich schon im Wahlkampf stets eindeutig gegen Interventionen positioniert, doch dieser Umstand geriet über seine wechselvolle Außenpolitik zunehmend in Vergessenheit.
Wieso Syrien, der Brexit und die USA gerade nur Randthemen sind
Eine außenpolitische Frage spaltet Berlin: Soll sich Deutschland an einem Luftangriff auf Anlagen der syrischen Armee beteiligen, falls diese bei der anstehenden Entscheidungsschlacht um Idlib erneut Giftgas einsetzt? Dabei scheint derzeit sonst für außenpolitische Debatten in Deutschland kaum Platz zu sein. Das zeigt auch eine Auswertung der öffentlich-rechtlichen Sommerinterviews mit Blick auf die Außen-, Verteidigungs- und Europapolitik.
