A commemorative coin for the upcoming U.S. and North Korean meeting
A commemorative coin for the upcoming U.S. and North Korean meeting | Photo: Kevin Dietsch/UPI Photo via Newscom picture alliance

Trumps Lehrstunde

Die überraschende Absage des geplanten Gipfeltreffens zwischen Nordkorea und den USA durch US-Präsident Trump bestimmt seit mehr als einer Woche die Schlagzeilen. Dieser Schritt wird in der Öffentlichkeit größtenteils mit Unverständnis, oft gar mit Häme kommentiert. Doch die Vorbereitung eines Gipfels (und dieses historischen Gipfels allemal) gehört zum regulären diplomatischen Spiel dazu. Und da ist Häme unangebracht: vielmehr hat Präsident Trump gezeigt, dass er – auf seine spezielle Art – das Spiel verstanden hat.

Trump hat eine Bewährungsprobe in den Verhandlungen mit Nordkorea bestanden, aber noch gibt es inhaltlich keinen Durchbruch für den Gipfel zwischen dem nordkoreanischen Führer Kim Jong-un und dem US-Präsidenten Donald Trump. Der südkoreanische Präsident Moon Jae-in hat seine Rolle als Mediator zwischen Kim und Trump im zweiten Gipfel mit Kim Jong-un am letzten Samstag gestärkt. Bei einem guten Verlauf der Gespräche scheint inzwischen sogar der von Moon vorgeschlagene Dreiergipfel am 12. Juni in Singapur möglich.

Zurzeit weilen gleich zwei US-Delegationen in Asien, um den Kim-Trump-Gipfel vorzubereiten. Eine Delegation ist am Sonntag in Pjöngjang eingetroffen und soll die inhaltlichen Verhandlungen weiterführen. Die erste Delegation wird dabei von Kim Sung geleitet, einem erfahrenen Koreaexperten, der zurzeit auch US-Botschafter in den Philippinen ist. Das ist eine gute Nachricht. Zu ihm dürften die Nordkoreaner mehr Vertrauen haben als zum neuen US-Sicherheitsberater John Bolton, der genauso wie der neue Außenminister Mike Pompeo als Hardliner gilt. Eine zweite US-Delegation verhandelt parallel in Singapur über die technischen Abläufe des Gipfeltreffens mit Nordkorea und der Regierung in Singapur.

Was sind die Streitpunkte?

Nordkorea will in den Verhandlungen vor allem eine glaubwürdige und verlässliche Sicherheitsgarantie für sein Regime und das Waffenstillstandsabkommen in eine friedensvertragliche Regelung umwandeln. Unterstützt wird es dabei von China und Russland. Erst danach wäre es zu nuklearen Begrenzungen und Abrüstungsschritten bereit.

Die USA wollen aber vorrangig die vollständige verifizierbare nukleare Abrüstung und erst danach Sicherheitsgarantien und eine Friedensregelung anbieten. Auch über nordkoreanische Chemie- und Biowaffen soll gesprochen werden. Unterstützung erhalten sie dabei von Südkorea und Japan. Zudem sollen während der Verhandlungen die Sanktionen gegen Nordkorea nicht zurück gefahren werden, um den Druck für einen schnellen Erfolg der Gespräche hoch zu halten. Halten beide Seiten an ihren Ausgangspositionen fest, wäre eine Vereinbarung wenig wahrscheinlich.

Konkret hat Nordkorea demnach zwei zentrale Forderungen für die Verhandlungen. Wie in früheren Verhandlungsrunden sollen erstens die jeweiligen Zugeständnisse phasenweise erfolgen und zweitens miteinander synchronisiert werden. Diesem Phasenansatz hat Südkorea beim ersten Moon-Kim-Gipfel am 27. April grundsätzlich zugestimmt. In den USA ist er aber nach wie vor umstritten, da viele dort befürchten, dass Nordkorea den Phasenansatz nutzen wird, um die nukleare Abrüstung auf den Sankt Nimmerleinstag zu verschieben. Über die von Nordkorea geforderte Synchronisierung besteht überhaupt noch keine Einigkeit, weil darüber Nordkorea vom Beginn der Verhandlungen an die Reduzierung der Sanktionen verlangen wird. Das lehnen die USA, Japan und Südkorea aber ab.

Gleichzeitig hat es sich beklagt, dass die USA und Südkorea ihre bilateralen Militärmanöver gegen Nordkorea aber weiterhin zur einseitigen Druckausübung aufrecht erhalten. Unterstützt von China hat Nordkorea als Warnsignal an die USA am 15. Mai zunächst die Kooperation zu Südkorea eingefroren und vorletzte Woche keine eigenen Unterhändler nach Singapur zu einem bilateralen Treffen mit den USA entsandt. Die US-Delegation musste unverrichteter Dinge wieder heimkehren. Bolton und Pence drohten daraufhin mit der Absage des Gipfels und brachten die von Nordkorea abgelehnte Libyenoption wieder ins Gespräch, indirekt die Drohung mit einem Regimewechsel in Nordkorea. Auch US-Präsident Trump erwog nun öffentlich eine Absage des Gipfels, konnte aber vom südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in bei seinem Besuch in Washington am 22. Mai noch einmal umgestimmt werden. Als dann aber am 24. Mai US-Vizepräsident Mike Pence von der stellvertretenden nordkoreanischen Außenministerin Choe Son-hui erneut massiv kritisiert wurde, indem sie ihn als „ignorant und dumm“ bezeichnete, war der Gipfel ernsthaft in Gefahr, wobei es Nordkorea mehr um seine Verschiebung, weniger um seine Absage ging.

Die Absage

Vor diesem Hintergrund hat Nordkorea am 25. Mai seine Atomtestanlage gesprengt, quasi als vertrauensbildende Geste gegenüber den Verhandlungspartnern. Doch nur wenige Stunden nach der Sprengung präsentierte US-Präsident Trump in einer für seine Verhältnisse ziemlich freundlichen Weise der Welt und Nordkorea die Absage des Gipfels in Form eines direkten öffentlichen Briefs an den Führer Kim Jong-un. Gleichzeitig bedankte er sich für die Freilassung drei amerikanischer Geiseln und zeigte sich weiterhin gesprächsbereit – ein geschickter Schachzug. Ergänzend drohte er erneut mit der überlegenen amerikanischen Atommacht und damit indirekt eine erneute Verschärfung der Spannungen an, sollte der Prozess scheitern.

In Nordkorea verstand man die Botschaft und reagierte sehr schnell und konstruktiv. Noch am gleichen Tag verkündete der stellvertretende nordkoreanische Außenminister Kim Gye-gwan, dass man die amerikanische Absage mit „großem Bedauern“ zur Kenntnis nehme, weiterhin gesprächsbereit sei und die Gipfelvorbereitungen fortsetzen wolle. Nordkorea signalisierte damit das Ende seiner Verzögerungstaktik für die Gespräche. Zusätzlich gab es auf Bitte von Kim Jong-un am Samstag den 26. Mai ein zweites geheimes Treffen mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in an der beiderseitigen Grenze, in dem er auch wieder die Aufnahme der kooperativen Beziehungen auf der Grundlage des bilateralen Gipfels vom 27. April zusicherte. US-Präsident Trump hat daraufhin die Gipfelvorbereitungen wieder im vollen Umfang aufnehmen lassen und noch am Sonntag zwei Delegationen nach Pjöngjang und Singapur entsandt.

Wie geht es weiter?

US-Präsident Trump hat damit innerhalb von 10 Tagen erfolgreich deutlich gemacht, dass er sich von den mit allen Wassern gewaschenen und gewieften nordkoreanischen Unterhändlern nicht auf der Nase herumtanzen lassen will. Auf der anderen Seite sind zentrale inhaltliche Fragen nach wie vor ungeklärt und die Zeit bis zum Gipfel ist extrem kurz. Immerhin gibt es inzwischen in der US-Regierung Überlegungen, wie auch bei der für Nordkorea wichtigen Synchronisierung Kompromisse möglich sein könnten. Wenn Nordkorea etwa gleich von Anfang an wenigsten zu einer Teilabrüstung seiner Nuklearwaffen bereit wäre, könnten auch größere Zugeständnisse für die Regimesicherheit und eine Friedensregelung von Anfang an erfolgen. Überlegungen in dieser Richtung wurden von Susan Thornton, der vom US-Kongress leider immer noch nicht bestätigten Leiterin des Büros für Ostasien und den Pazifik, kürzlich in Japan auf eine Konferenz geäußert. Inhaltliche Kompromisse wären also möglich.

Nordkorea hat in der Taktik Zugeständnisse gemacht, aber noch ist offen, ob beide Seiten auch inhaltlich die notwendigen Kompromisse bis zum 12. Juni eingehen können. Hier bleiben trotz des jüngsten Erfolgs von US-Präsident Trump und dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in leider noch viele Zweifel. Eines hat der jüngste Konflikt aber auch klar gezeigt. Für die Verhandlungen und einen wirklichen Friedensprozess sollten sich Südkorea und die US-Streitkräfte in Südkorea mehr militärische Zurückhaltung auferlegen, sonst gefährden sie die Stabilität der nordkoreanischen Führung und damit die Stabilität der künftigen Verhandlungen und ihr Ergebnis.

Hans-Joachim Schmidt
Hans-Joachim Schmidt ist wissenschaftlicher Mitarbeiter der HSFK im Programmbereich Internationale Sicherheit. Seine Forschungsschwerpunkte sind Nordkorea und konventionelle Rüstungskontrolle in Europa.
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