OVCW-Experten sammeln Proben nach einem vermuteten Chemiewaffenangriff in der Nähe von Damaskus | Foto: picture alliance/REUTERS

Fortschritt mit Nebenwirkungen – Neue Untersuchungsergebnisse zu Chemiewaffeneinsätzen in Syrien

Um das Thema Chemiewaffeneinsätze in Syrien ist es im letzten Jahr in den Medien ruhiger geworden. In Den Haag, dem Sitz der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW), gab es dagegen hitzige Auseinandersetzungen um die Einrichtung eines Investigationsteams, das die Verantwortlichen für solche Einsätze identifizieren soll und eigentlich die internationale Chemiewaffenkontrolle stärkt. Allerdings verschärften sich darüber die ohnehin tiefen Spannungen zwischen den Befürwortern und Kritikern der Entscheidung – mit potenziell negativen Auswirkungen auf die Arbeit der OVCW. Im April hat das neue Investigationsteam nun seinen ersten Bericht vorgelegt.

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Zerstörte Gebäude in im Zentrum von Homs, Syrien | Photo: Chaoyue 超越 PAN 潘 | Free use

Krieg der Bilder – wie das syrische Regime den Bürgerkrieg im Fernsehen weiterführt

Bewaffnete Konflikte werden nicht nur durch Waffengewalt ausgetragen, sondern auch im gesellschaftlichen Diskurs. Diesen zu manipulieren und in die politisch erwünschte Richtung zu lenken, ist das Ziel von Propaganda. Film und Fernsehen spielen dabei eine zentrale Rolle, wie zahlreiche Beispiele aus dem Nationalsozialismus und anderen Kontexten zeigen. Im Gegensatz zu Dokumentationen und Nachrichten dienen Spielfilme und Serien in erster Linie der Unterhaltung. In Diktaturen erfüllen diese jedoch oft auch einen propagandistischen Zweck – starke Bilder, eine interessante Storyline und hochkarätige Schauspieler*innen treffen auf polarisierte Darstellungen eines Gegenstandes. Diese Mischung macht die Filme umso wirkmächtiger, wie ich im Folgenden anhand von einigen syrischen Produktionen zeigen möchte.

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Prozessauftakt gegen mutmaßliche syrische Folterer in Koblenz
Zum ersten Mal stehen ehemalige Mitglieder des Assad-Regimes wegen Folter vor Gericht. | Foto: © picture alliance/Thomas Lohnes/AFP Pool/dpa)

Syrische Folterer vor Gericht: Die partielle Rückkehr des universellen Rechts

Am 23. April 2020 begann in Koblenz ein Prozess, der weltweit Aufmerksamkeit auf sich zieht: Vor dem Oberlandesgericht müssen sich zwei Syrer verantworten, die an der systematischen Folter von Oppositionellen mitgewirkt haben sollen. Der Fall, über den in der Presse ausführlich berichtet wurde, fußt auf dem weltweit immer häufiger angewandten Weltrechtsprinzip. Welche Probleme die Anwendung des Prinzips mit sich bringt, wie berechtigt Kritik daran ist und wie das Koblenzer Verfahren vor diesem Hintergrund einzuordnen ist, beleuchtet dieses Spotlight.

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Weil es in der Region keine Gesichtsmasken gibt, wurde begonnen welche in einer Kleiderfabrik herzustellen. Das Foto zeigt mehrere Arbeiter beim Nähen der Masken.
In einer alten Kleiderfabrik in Idlib werden nun Gesichtsmasken genäht. | Photo: picture alliance/ZUMA Press

Corona und die humanitäre Situation in Syrien: Die drohende Katastrophe in der Katastrophe

In der aktuellen Berichterstattung über die COVID-19-Pandemie wird kaum über das Schicksal derer berichtet, für die die Coronaviruskrise eine dramatische Verschlechterung ihrer ohnehin oft hoffnungslosen Situation bringen könnte: Vertriebene, Flüchtlinge, Menschen in Konfliktgebieten. Die Corona-Krise droht existierende humanitäre Krisen zu verschärfen. Ein Blick auf Nordsyrien zeigt, dass ein COVID-19-Ausbruch in solchen Situationen einerseits neue Konflikte hervorrufen und andererseits die COVID-19-Pandemie selbst weiter verschärfen könnte.

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President Trump Watches as U.S. Special Operations Forces Close in on ISIS Leader
President Trump Watches as U.S. Special Operations Forces Close in on ISIS Leader | Photo: The White House / Shealah Craighead | Public Domain

The Death of Abu Bakr al-Baghdadi: Yet Another Targeted Killing?

The death of fugitive Islamic State leader Abu Bakr al-Baghdadi, killed in a US raid in northwest Syria on Saturday, sparked little controversy among international leaders and the media. It is understandable that the international community is relieved after the death of al-Baghdadi, one of the most sought after international terrorists. After all, the Islamic State has committed mass atrocities, war crimes and other brutal and inhumane acts under his leadership. However, the operation that led to al-Baghdadi’s death should not be taken lightly. If we don’t address cases of targeting operations with enough scrutiny, they might serve as a blueprint for a further normalization of targeted killing practices in the future.

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Syrians flee shelling by Turkish forces in Ras al Ayn, northeast Syria, Wednesday, Oct. 9, 2019
Syrians flee shelling by Turkish forces in Ras al Ayn, northeast Syria, Wednesday, Oct. 9, 2019 | Photo: picture alliance/AP Photo

Turkey’s Invasion of Northern Syria Has Begun

Turkey’s long threatened invasion of Northern Syria has begun. Following a phone call with Tayyip Erdogan on Sunday, October 6th, President Trump ordered US troops in the Combined Joint Task Force – Operation Inherent Resolve (CJTF-OIR) to withdraw from the border area where they had been conducting joint security patrols with the Syrian Defence Forces. After ensuring that the invading forces would not clash with its NATO US military counterparts, Turkish aerial bombardment and land invasion has begun. The international community, especially Turkey’s NATO allies, should do more than just ask for restraint.

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President Trump, Secretary of Defense James N. Mattis and Marine Gen. Joseph F. Dunford Jr. on Memorial Day
US-Präsident Trump, Verteidigungsminister Mattis und Marinegeneral Dunford Jr. am Memorial Day | Photo: James N. Mattis | CC BY 2.0

Trumps Entscheidung, die Soldaten aus Syrien abzuziehen: berechenbar und unfair

Die Entscheidung von US-Präsident Trump, das amerikanische Militär aus Syrien abzuziehen, kam zum jetzigen Zeitpunkt überraschend – Unberechenbar war sie allerdings keineswegs. Trump hatte sich schon im Wahlkampf stets eindeutig gegen Interventionen positioniert, doch dieser Umstand geriet über seine wechselvolle Außenpolitik zunehmend in Vergessenheit.

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Chemiewaffen-Inspektoren bei der Arbeit
Chemiewaffen-Inspektoren bei der Arbeit | Photo: OPCW | CC BY NC 2.0

Warum wir im Fall Syrien nicht von einer Erosion der Chemiewaffennorm sprechen sollten

Die Giftgasangriffe im Syrienkrieg haben tausende Opfer gefordert – doch fällt ihnen auch die Chemiewaffennorm zum Opfer? Immer wieder hört man, auch von offizieller Seite, dass das Chemiewaffentabu erodiere, und zwar nicht nur, weil das Assad-Regime wiederholt Chemiewaffen eingesetzt habe, sondern vor allem auch, weil sich die Staatengemeinschaft nicht zu einer angemessenen Strafaktion habe durchringen können. Stimmt die Diagnose „Normerosion“ im Fall Syrien und was sind die richtigen und falschen Schritte, um eine solche abzuwenden?

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Wird Bashar Al-Assad wieder den Einsatz von Chemiewaffen anordnen?
Syrian Death Mask | Photo: ssoosay | CC BY 2.0

Assad könnte in Idlib wieder Giftgas einsetzen – doch eine militärische Antwort wäre falsch

Es ist, in Anlehnung an Gabriel Garcia Marquez, die Chronik eines angekündigten Massenverbrechens: In der Provinz Idlib setzen das syrische Regime unter Bashar Al-Assad und sein russischer Verbündeter Wladimir Putin an, die letzte der einmal zahlreichen Rebellenenklaven zurückzuerobern. Und einmal mehr wiederholen sich Muster der Grausamkeit und Hilflosigkeit, die leidgeplagte Syrer und internationale Beobachter seit Beginn des Bürgerkrieges allzu gut kennengelernt haben.

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Schutzkleidung für die Chemiewaffenabrüstung
Schutzkleidung für die Chemiewaffenabrüstung | Photo: "Public Affairs Branch, Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons (OPCW)"

Schrecken ohne Ende? Chemiewaffeneinsätze in Syrien

Am 26. Februar wurde einmal mehr berichtet, in Syrien seien chemische Waffen eingesetzt worden. Leider sind diese Meldungen keine Ausnahmen, sondern die jüngsten in einer langen Reihe ähnlicher Berichte. Chemiewaffen sind international geächtet und dürfen nicht als Kriegsmittel verwendet werden. Da es derzeit nicht (mehr) möglich ist, die Verantwortlichen für solche Einsätze unabhängig zu ermitteln, fehlt eine wichtige Voraussetzung dafür, sie eines Tages zur Rechenschaft zu ziehen. Dies wäre jedoch ein wichtiger Beitrag dazu, die Norm gegen Chemiewaffen langfristig aufrechtzuerhalten und ihren Einsatz möglichst ganz zu verhindern.

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