Signs at a protest in solidarity with the protestors in Iran showing the hashtags #FreeIran and #MahsaAmini
The outcome of the protests is not only relevant for the Iranians but also has regional implications which should be closely watched. | Photo: Taymaz Valley via flickr | CC BY 2.0

Will the Protests in Iran Change Regional Power Dynamics in the Middle East?

Images of Iranian women burning their hijab in the last four weeks demonstrates the unraveling of the ideological foundations of the Islamic Republic. This discontent, however, extends beyond Iran’s borders, and has strained the relationship with its regional clients. We argue that the ongoing demonstrations in Iran may exacerbate Iran’s already-shifting regional position, as the ongoing protests both question the legitimacy of the regime within and outside the country, and further weaken Iran’s capacity to support its clients in the Middle East.

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Blick auf die Innenstadt von Grbavica, einem Stadtteil von Sarajevo, am Ende der Belagerung
Blick auf die Innenstadt von Grbavica, einem Stadtteil von Sarajevo, am Ende der Belagerung | Photo: Lt. Stacey Wyzkowski | Public Domain

Blick zurück nach vorn: Was droht bei einer Belagerung ukrainischer Städte?

Bei ihrem Überfall auf die Ukraine sind die russischen Truppen auf größeren Widerstand gestoßen als von ihrer Führung offenbar erwartet. Kiew und andere Städte stehen weiterhin unter Kontrolle ukrainischer Kräfte. Wie das russische Militär darauf reagieren wird, ist offen. Möglicherweise sieht es zunächst von Versuchen ab, stark verteidigte Städte vollständig einzunehmen, und setzt stattdessen auf deren Belagerung, die mit massivem Beschuss einhergeht. Was dann den Menschen in Kiew und anderswo in unmittelbarer Zukunft droht, zeigt ein Blick zurück auf die Belagerungen von Sarajevo in Bosnien-Herzegowina sowie Ost-Ghouta und Aleppo in Syrien.

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Protestierende in Gefängniskleidung in Washington
Justin Norman, Protest on the occasion of the 11th anniversary of Guantánamo in Washington | Photo: Justin Norman | www.flickr.com

A Guantánamo in Syria for European Jihadists is not a Solution

Despite previous European calls for the US to close Guantanamo Bay detention camp, established twenty years ago, several European countries are using similar de facto detention camps in Syria. This blog-post argues that detention camps controlled by Kurdish forces in northeast Syria are a security risk rather than a solution. Aside from humanitarian and legal arguments usually made in this context, recent developments in northeast Syria show that Islamic State of Iraq and Syria (ISIS) is regrouping, illustrated by its high scale attack on the Ghweran prison in Al-Hasaka, in January 2022.

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A fighter jet of the Russian Aerospace Forces accompanied the Presidential aircraft en route to the Syrian Arab Republic in January 2020. | Photo: Kremlin. | Creative Commons Attribution 4.0 International

Counter-Terrorism for Peace – Syria between the Russian-Led Coercive Peace and the United States’ Withdrawal

After the fifth round of the UN-led Constitutional Committee for Syria in January 2021, the UN Special Envoy for Syria, Geir Pederson, eventually announced that they failed to draft a new charter for the Syrian constitution. Further UN-led negotiations were postponed after the Russian-led meeting in Sochi which took place on February 16 and 17. This blog presents the latest developments of the parallel processes of peace talks for Syria, arguing that the United States’ uncertainty in the region is leading to more success of the Russian-led Astana format. This comes not only at the cost of UN-led engagement in Syria but also risks the lives of the population in Idlib as regional counter-terrorism plans are a central issue in the current peace talks.

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Why not to deport suspected ‘terrorists’ to Syria: a security perspective. | Photo: Flickr, Edna Winti | CC BY 2.0

Why not to deport suspected ‘terrorists’ to Syria: a security perspective

In their meeting in December 2020, German interior ministers decided not to prolong the general ban on deportation to Syria in place since 2012, which makes Germany among the first European countries to take this controversial move. Refugees with a criminal record and suspects of planning terrorist attacks, the so-called ‘Gefährder’ are facing possible deportation to Syria. Building up on a discussion of Syria’s ambiguous historical relationships with militant Islamists, this blog post argues that sending suspected terrorists back to Syria does not serve a long-term goal of countering violent extremism.

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Um das Thema Chemiewaffeneinsätze in Syrien ist es im letzten Jahr in den Medien ruhiger geworden. In Den Haag, dem Sitz der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW), gab es dagegen hitzige Auseinandersetzungen um die Einrichtung eines Investigationsteams, das die Verantwortlichen für solche Einsätze identifizieren soll und eigentlich die internationale Chemiewaffenkontrolle stärkt. Allerdings verschärften sich darüber die ohnehin tiefen Spannungen zwischen den Befürwortern und Kritikern der Entscheidung – mit potenziell negativen Auswirkungen auf die Arbeit der OVCW. Im April hat das neue Investigationsteam nun seinen ersten Bericht vorgelegt.

Fortschritt mit Nebenwirkungen – Neue Untersuchungsergebnisse zu Chemiewaffeneinsätzen in Syrien

Um das Thema Chemiewaffeneinsätze in Syrien ist es im letzten Jahr in den Medien ruhiger geworden. In Den Haag, dem Sitz der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW), gab es dagegen hitzige Auseinandersetzungen um die Einrichtung eines Investigationsteams, das die Verantwortlichen für solche Einsätze identifizieren soll und eigentlich die internationale Chemiewaffenkontrolle stärkt. Allerdings verschärften sich darüber die ohnehin tiefen Spannungen zwischen den Befürwortern und Kritikern der Entscheidung – mit potenziell negativen Auswirkungen auf die Arbeit der OVCW. Im April hat das neue Investigationsteam nun seinen ersten Bericht vorgelegt.

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Bewaffnete Konflikte werden nicht nur durch Waffengewalt ausgetragen, sondern auch im gesellschaftlichen Diskurs. Diesen zu manipulieren und in die politisch erwünschte Richtung zu lenken, ist das Ziel von Propaganda. Film und Fernsehen spielen dabei eine zentrale Rolle, wie zahlreiche Beispiele aus dem Nationalsozialismus und anderen Kontexten zeigen. Im Gegensatz zu Dokumentationen und Nachrichten dienen Spielfilme und Serien in erster Linie der Unterhaltung. In Diktaturen erfüllen diese jedoch oft auch einen propagandistischen Zweck – starke Bilder, eine interessante Storyline und hochkarätige Schauspieler*innen treffen auf polarisierte Darstellungen eines Gegenstandes. Diese Mischung macht die Filme umso wirkmächtiger, wie ich im Folgenden anhand von einigen syrischen Produktionen zeigen möchte.

Krieg der Bilder – wie das syrische Regime den Bürgerkrieg im Fernsehen weiterführt

Bewaffnete Konflikte werden nicht nur durch Waffengewalt ausgetragen, sondern auch im gesellschaftlichen Diskurs. Diesen zu manipulieren und in die politisch erwünschte Richtung zu lenken, ist das Ziel von Propaganda. Film und Fernsehen spielen dabei eine zentrale Rolle, wie zahlreiche Beispiele aus dem Nationalsozialismus und anderen Kontexten zeigen. Im Gegensatz zu Dokumentationen und Nachrichten dienen Spielfilme und Serien in erster Linie der Unterhaltung. In Diktaturen erfüllen diese jedoch oft auch einen propagandistischen Zweck – starke Bilder, eine interessante Storyline und hochkarätige Schauspieler*innen treffen auf polarisierte Darstellungen eines Gegenstandes. Diese Mischung macht die Filme umso wirkmächtiger, wie ich im Folgenden anhand von einigen syrischen Produktionen zeigen möchte.

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Prozessauftakt gegen mutmaßliche syrische Folterer in Koblenz
Zum ersten Mal stehen ehemalige Mitglieder des Assad-Regimes wegen Folter vor Gericht. | Foto: © picture alliance/Thomas Lohnes/AFP Pool/dpa)

Syrische Folterer vor Gericht: Die partielle Rückkehr des universellen Rechts

Am 23. April 2020 begann in Koblenz ein Prozess, der weltweit Aufmerksamkeit auf sich zieht: Vor dem Oberlandesgericht müssen sich zwei Syrer verantworten, die an der systematischen Folter von Oppositionellen mitgewirkt haben sollen. Der Fall, über den in der Presse ausführlich berichtet wurde, fußt auf dem weltweit immer häufiger angewandten Weltrechtsprinzip. Welche Probleme die Anwendung des Prinzips mit sich bringt, wie berechtigt Kritik daran ist und wie das Koblenzer Verfahren vor diesem Hintergrund einzuordnen ist, beleuchtet dieses Spotlight.

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Weil es in der Region keine Gesichtsmasken gibt, wurde begonnen welche in einer Kleiderfabrik herzustellen. Das Foto zeigt mehrere Arbeiter beim Nähen der Masken.
In einer alten Kleiderfabrik in Idlib werden nun Gesichtsmasken genäht. | Photo: picture alliance/ZUMA Press

Corona und die humanitäre Situation in Syrien: Die drohende Katastrophe in der Katastrophe

In der aktuellen Berichterstattung über die COVID-19-Pandemie wird kaum über das Schicksal derer berichtet, für die die Coronaviruskrise eine dramatische Verschlechterung ihrer ohnehin oft hoffnungslosen Situation bringen könnte: Vertriebene, Flüchtlinge, Menschen in Konfliktgebieten. Die Corona-Krise droht existierende humanitäre Krisen zu verschärfen. Ein Blick auf Nordsyrien zeigt, dass ein COVID-19-Ausbruch in solchen Situationen einerseits neue Konflikte hervorrufen und andererseits die COVID-19-Pandemie selbst weiter verschärfen könnte.

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President Trump Watches as U.S. Special Operations Forces Close in on ISIS Leader
President Trump Watches as U.S. Special Operations Forces Close in on ISIS Leader | Photo: The White House / Shealah Craighead | Public Domain

The Death of Abu Bakr al-Baghdadi: Yet Another Targeted Killing?

The death of fugitive Islamic State leader Abu Bakr al-Baghdadi, killed in a US raid in northwest Syria on Saturday, sparked little controversy among international leaders and the media. It is understandable that the international community is relieved after the death of al-Baghdadi, one of the most sought after international terrorists. After all, the Islamic State has committed mass atrocities, war crimes and other brutal and inhumane acts under his leadership. However, the operation that led to al-Baghdadi’s death should not be taken lightly. If we don’t address cases of targeting operations with enough scrutiny, they might serve as a blueprint for a further normalization of targeted killing practices in the future.

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