Am 26. September 2021 wird ein neuer Bundestag gewählt und somit auch über die Zukunft der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik mitentschieden. In dieser Blogreihe untersuchen Forschende der HSFK die außen-, sicherheits- und friedenspolitischen Positionen und Ziele der aktuell im Bundestag in Fraktionsstärke vertretenen Parteien. Wie stehen die Parteien zu den aktuellen Einsätzen der Bundeswehr und wann und wie sollte die Bundeswehr künftig aktiv werden? Welche Rolle sollte Deutschland auf internationaler Bühne einnehmen? Welche Ziele formulieren die Parteien mit Blick auf zivile Krisenprävention, Multilateralismus und Rüstungsexporte? Welche Strategie wird gegenüber Russland und China vorgeschlagen?
Zur Beantwortung dieser und weiterer Fragen werden die jeweiligen Wahlprogramme analysiert. Ergänzend wurde ein identischer Fragenkatalog bei allen derzeit im Bundestag vertretenen Parteien eingereicht (Fragenkatalog als PDF). Geantwortet haben (bislang) die folgenden Parteien:
Quelle für die im Banner verwendete Grafik: Wikimedia Commons/Public Domain
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Der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP zur Außen- und Sicherheitspolitik
Der Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP steht. Auch wenn über den Verlauf der Verhandlungen wenig nach außen drang, lässt sich ohne Kühnheit vermuten, dass es zu anderen Themen mehr Streit gab als zur Außen- und Sicherheitspolitik. Das Maß an ...
Mit Außenpolitik kann man keine Wahlen gewinnen, ohne Außenpolitik aber keine Zukunft
Als inhaltsleer wurde der gegenwärtige Wahlkampf schon oft und nicht zu Unrecht geschimpft. Doch auch wenn in den letzten Wochen Sachthemen stärker in den Vordergrund getreten sind, fällt eine eklatante Leerstelle ins Auge: Trotz Klimanotstand und Afghanistandesaster finden ...
Zäsur ohne Konsequenz: Die deutsche Russlandpolitik und das Ende der Ära Merkel
Mit Außenpolitik sind keine Wahlen zu gewinnen. Dennoch kommt man am Thema Russland nicht vorbei – ob es um internationale Konflikte wie Syrien oder Afghanistan, die gemeinsame osteuropäische Nachbarschaft, Energiesicherheit oder politische Einflussnahme in westlichen ...
Mehr Peacebuilding wagen? Die Parteipositionen zu Konfliktbearbeitung und Friedensförderung im Vergleich
Frieden ist weitaus komplexer als nur das Schweigen der Waffen. Die Herstellung friedlicher Lebensumstände ist damit nicht mit der Vereinbarung einer Waffenruhe vollzogen. Zu einem nachhaltig friedlichen Leben gehören auch die entsprechenden gesellschaftlichen, politischen und ...
Krisenprävention als Schwerpunkt deutscher Außenpolitik? Ein Blick in die Wahlprogramme der Parteien
Kurz vor der Bundestagswahl 2017 wurden die Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern” beschlossen. Sie machen Krisenprävention zu einem zentralen Anliegen deutscher Außenpolitik. In den Wahlprogrammen zur Bundestagswahl 2021 hingegen ist dies ...
Zusammenarbeit mit Afrika: Parteipolitische Positionen im Vergleich
In ihren afrikapolitischen Leitlinien von 2019 beschreibt die amtierende deutsche Bundesregierung die Zukunft Europas und Afrikas als „untrennbar verbunden“ und strebt an, die Zusammenarbeit zwischen den Kontinenten zu intensivieren. Abseits der zentralen Themen, die im ...
Deutsche Demokratieförderpolitik in einer multipolaren Welt: Parteipolitische Perspektiven vor der Bundestagswahl
Ob in Brasilien oder Indien, in den USA, Tunesien oder Ungarn – selten seit dem Ende des Kalten Kriegs schien die Demokratie rund um den Globus so gefährdet wie heute. Aber wie lässt sich der gegenwärtige globale Trend der Entdemokratisierung bremsen oder gar umdrehen? Was ...
Eine feministische Außenpolitik für Deutschland?
Seit Schweden im Jahr 2014 offiziell eine feministische Außenpolitik verfolgt, wird der Begriff in der Sicherheits- und Außenpolitik immer präsenter. Fünf weitere Länder haben mittlerweile offiziell eine feministische Außenpolitik oder zumindest feministische Leitlinien ...
Restriktive Regeln für Rüstungsexporte? Ein Blick in die Wahlprogramme der Parteien
Eine große Mehrheit der Deutschen lehnt Rüstungsexporte in Kriegs- und Krisengebiete ab. Dennoch zeigt der Blick in die Geschichte, dass bislang alle an der Regierung beteiligten Parteien Exporte an problematische Drittstaaten wie Mexiko, Ägypten oder Saudi-Arabien genehmigt ...
Jenseits der Wahl: „Demokratie stärken“ – aber welche?
Echokammern überall, der gesellschaftliche Zusammenhalt gefährdet, die Demokratie in der Krise – an diesen und ähnlichen Diagnosen herrscht momentan kein Mangel. Ganz unabhängig davon, ob man die Krisenbeschreibungen im Einzelnen teilt, lässt sich feststellen, dass die ...
Deutsche China-Politik zwischen Partnerschaft und Rivalität
Chinas scheinbar unaufhaltsamer wirtschaftlicher Aufstieg hat inzwischen auch die deutsche Parteipolitik erreicht, und die Frage nach dem zukünftigen Umgang mit der neuen Supermacht als bedeutendes Wahlkampfthema etabliert. Die deutschen Parteien begegnen dieser ...
Die Wahlprogramme zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr
In den letzten drei Jahrzehnten haben unterschiedliche Mehrheiten im Bundestag die deutschen Streitkräfte in Dutzende Auslandseinsätze außerhalb des NATO-Gebiets geschickt, und das mit dem erklärten Ziel, für Sicherheit und Frieden zu sorgen. Bis Juli 2021 sind 113 ...
HSFK-Blogreihe zur Bundestagswahl 2021: Wohin steuern die Parteien in der Außen- und Sicherheitspolitik?
Am 26. September 2021 wird ein neuer Bundestag gewählt und somit auch über die Zukunft der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik mitentschieden. Wie genau positionieren sich die Parteien und welche Ziele verfolgen sie? In dieser Blogreihe untersuchen Mitarbeiter:innen der ...
