Zersplitterter Marmor
Der Angriff auf die Ukraine ist ein offener Bruch des Völkerrechts und eine machtpolitische Aggression gegen die bestehende Weltordnung. | Photo: Tom Barret auf Unsplash

Frieden am Ende? Die Eskalation im Russland-Ukraine-Konflikt und die Rolle der Friedenspolitik

Russland hat den Krieg begonnen. Der Angriff auf die Ukraine und die Anerkennung der „Volksrepubliken“ Donezk und Luhansk sind ein offener Bruch des Völkerrechts und eine machtpolitische Aggression gegen die bestehende Weltordnung. Die unmittelbaren Opfer sind die Menschen in der Ukraine. Die Kritik und Erbitterung des Westens ist groß. Ebenso die Enttäuschung über das Scheitern der eigenen Deeskalationsbemühungen. Ist mit dem Frieden auch die Friedens- und Sicherheitspolitik am Ende? Und mehr noch: War der Kurs der Vergangenheit, auf Diplomatie, Ausgleich und gemeinsame Sicherheit zu setzen verkehrt, wie jetzt von vielen behauptet wird?

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Wladimir Putin besucht Xi Jinping im Vorfeld der Olympischen Winterspiele 2022
Treffen Wladimir Putin mit Xi Jinping im Vorfeld der Olympischen Winterspiele 2022 in Peking | Photo: CC BY 4.0

A new Sino-Russian Entente? The limits of cooperation on Ukraine and beyond

As the military standoff over Ukraine continues, both sides have attempted to mobilize international support for their respective positions. While Kiev has received increasingly robust NATO backing, Russia has turned to its “strategic partner” China. A recently published joint Sino-Russian statement has fueled speculation that Beijing could weigh in on Moscow’s side and perhaps even lead to the resurgence of competition between ideological blocs in world politics. However, diverging interests on Ukraine limit such cooperation in the short term. A long-term alignment between both sides is a more serious possibility, but can still be influenced by Western policy choices.

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Treffen des russischen Präsidenten Wladimir Putin und des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz in Moskau
Treffen des russischen Präsidenten Wladimir Putin und des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz in Moskau | Photo: Presidential Executive Office of Russia | CC BY 4.0

Die Ukraine-Krise: von der Deeskalation zur Konfliktlösung?

Nach Wochen kontinuierlich steigender Spannungen zeichnet sich aktuell mit Russlands Ankündigung eines partiellen Truppenabzugs eine moderate Entspannung, vielleicht gar so etwas wie eine Trendumkehr ab. Dennoch stehen sich die Positionen beider Seiten, der NATO und der Ukraine auf der einen sowie Russlands auf der anderen, nach zahllosen Gesprächsrunden unverändert unvereinbar gegenüber. Um aus der Konfrontationslogik auszusteigen, bedarf es einer prozessualen Lösung, die sowohl den Konflikt im Osten der Ukraine als auch die Stellung Russlands im Gefüge der europäischen Sicherheit adressiert.

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