Deutschland im UN-Sicherheitsrat 2019-20

Seit dem 1. Januar 2019 ist Deutschland für zwei Jahre als nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat vertreten und hat damit die Möglichkeit, über das übliche Maß hinaus Einfluss auf Entscheidungen zu nehmen, die die Wahrung von Frieden und internationaler Sicherheit betreffen. Im April übernahm Deutschland für einen Monat den Vorsitz des Rats und hatte sich im Vorfeld gemeinsam mit Frankreich eine ambitionierte Agenda für den deutsch-französischen Doppelvorsitz im März und April gesetzt. Angesichts der weltpolitischen Lage, einer Vielzahl von anhaltenden und eskalierenden Konflikten und der vielbeschworenen Krise der Vereinten Nationen sind neue Impulse für die Arbeit des Rats dringend vonnöten.

Die Beiträge in dieser Blogserie analysieren das deutsche Engagement im UN-Sicherheitsrat in verschiedenen Konflikten und Themenfeldern. Dabei geht es nicht nur um einen Blick darauf, wie Deutschland in den letzten Monaten agiert hat und was erreicht wurde, sondern auch darum, welche Ziele sich Deutschland in der verbleibenden Zeit im Sicherheitsrat setzen sollte.

Deutschlands Verantwortung für eine UN-Klimasicherheitspolitik

23. Juli 2019 Stefan Kroll

Der Bundesregierung bieten sich gerade gute Gelegenheiten, eigene Themen auf die internationale Agenda zu setzen, insbesondere im Rahmen der zweijährigen Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat, die im Januar begann. Eines dieser Themen ist die „Klima und Sicherheitspolitik“, ...

Germany on the UN Security Council: Arria-formula meetings as a tool for crisis management and conflict prevention

19. Juni 2019 Melanie Coni-Zimmer und Anton Peez

Conflict resolution and crisis prevention are two main objectives of German foreign policy. As a non-permanent member of the UN Security Council for 2019–20, Germany put these topics at the top of its agenda. An informal and flexible meeting format – Arria-formula meetings ...

Deutschland im UN-Sicherheitsrat: Arria-Formel-Sitzungen als Instrument der Krisenbewältigung und -prävention

19. Juni 2019 Melanie Coni-Zimmer und Anton Peez

Krisenbewältigung und -prävention sind zentrale Ziele deutscher Außenpolitik. Dies betont Deutschland auch als nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat 2019–20. Ein informelles und flexibles Sitzungsformat, die so genannten „Arria-Formel-Sitzungen“, können ein ...

Vom Verhandlungstisch in die Konfliktzonen: Die Menschenrechte von Überlebenden sexueller Gewalt stärken

29. Mai 2019 Simone Wisotzki

„We come to the UN and deliver statements, but there is no concrete action taken to address the issues facing the Yazidi community and women and girls“. Nadia Murad, Friedensnobelpreisträgerin und Überlebende der Versklavung durch den sogenannten Islamischen Staat, brachte ...

Vorhänge auf, Manuskripte weg: Symbole, Macht und Wandel im UN-Sicherheitsrat

16. Mai 2019 Elvira Rosert

Handlungswille, Bestimmtheit und Transparenz sind die Signale, die Deutschland insbesondere während der Zeit seines Vorsitzes im UN-Sicherheitsrat in diesem April aussenden wollte. Ist dies nur eine kreative, aber wirkungslose Reaktion auf die formale Machtlosigkeit, die ...

How Germany advocates for the protection of aid workers in the Security Council

14. Mai 2019 Charlotte Dany

Germany has made the facilitation of humanitarian aid to one of its headline goals for its 2-year seat on the UN Security Council from 2019-2020, and a main theme for its shared Security Council Presidency with France in March and April this year. With this move, Germany ...

‚High Time‘ für nukleare Abrüstung?

2. Mai 2019 Jana Baldus

Die deutsche Außenpolitik möchte mit ihrem Vorsitz im UN-Sicherheitsrat neue Impulse für nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle geben und dabei den Atomwaffensperrvertrag (NVV) stärken. Damit bringt sich Deutschland als Mediatorin zwischen den Fronten im NVV in Stellung, ...

Vorhang auf: Deutschlands Präsidentschaft im UN-Sicherheitsrat

30. April 2019 Ben Christian

Heute endet der einmonatige Vorsitz Deutschlands im UN-Sicherheitsrat. Neben dem Versuch, durch einige symbolische Neuerungen etwas frischen Wind in den oft blockierten Rat zu bringen, standen in den vergangenen vier Wochen auch zahlreiche inhaltliche Themen auf der deutschen ...