Deutschland debattiert über bewaffnete Drohnen. Mitte Mai übertrug das Bundesministerium der Verteidigung einen ganzen Nachmittag lang Live-Podiumsdiskussionen im Internet, die das Thema Drohnen aus ethischer, völkerrechtlicher und politischer Sicht beleuchteten. Unter dem Hashtag #Drohnendebatte2020 fand auf Twitter eine intensive Debatte statt. Allerdings geht es nicht mehr um die Frage, ob man Drohnen beschaffen soll, die bewaffnet werden können. Diese Entscheidung ist bereits 2018 mit der Festlegung auf das System Heron TP gefallen. Jetzt wird darüber diskutiert, ob man bewaffnungsfähige Drohnen auch tatsächlich bewaffnen soll.
Kategorie: Deutsch
Wenn das „Feld“ geschlossen ist: (Feld-)Forschung als Krisenpraxis in Zeiten von Corona
Die weltweite Ausbreitung der Corona-Pandemie und die damit verbundenen restriktiven Maßnahmen gefährden all jene Forschung, für die menschliche Interaktion und Präsenz ein wichtiger Bestandteil der Wissensproduktion ist. Anhand unserer eigenen Erfahrungen mit einer abgebrochenen Feldforschung in Burkina Faso diskutieren wir, wie in der aktuellen Krise das Forschen selbst zur Krisenpraxis wird und welche Konsequenzen geschlossene „Felder“ und Unplanbarkeiten in Zeiten von Corona für die (Feld-)Forschungspraxis der Friedens- und Konfliktforschung haben.
It is About Structures, Not Aid – Informal Settlements and the Inequality of the Pandemic in Medellín, Colombia
In Colombia, a national quarantine due to the Corona pandemic was installed on March 25th. A few days earlier, several non-governmental and community-based organizations had already published an alert statement in the city of Medellín – the second largest city of Colombia, awarded multiple times for its innovative urban policy. In this statement, they called for special attention to people living in informal settlements and peripheral areas: Existing inequalities and various forms of discrimination are exacerbated by the increasing precarisation of informality through current preventive measures. Residents of marginalized neighbourhoods get deprived of livelihoods that they have built up independently. The intersections of oppressions expose those people to deadly risks. A basic income and health protection are urgently needed.
Thinking Development and Peace Together: Suggestions for German and International Development cooperation
The expectation that development cooperation should contribute to transform violent conflict has increased. Our new study shows: there is no lack of knowledge about what is needed for development cooperation to contribute to peace. There is a lack of implementation – especially as regards the primacy of prevention and the age-old question of policy coherence.
Syrische Folterer vor Gericht: Die partielle Rückkehr des universellen Rechts
Am 23. April 2020 begann in Koblenz ein Prozess, der weltweit Aufmerksamkeit auf sich zieht: Vor dem Oberlandesgericht müssen sich zwei Syrer verantworten, die an der systematischen Folter von Oppositionellen mitgewirkt haben sollen. Der Fall, über den in der Presse ausführlich berichtet wurde, fußt auf dem weltweit immer häufiger angewandten Weltrechtsprinzip. Welche Probleme die Anwendung des Prinzips mit sich bringt, wie berechtigt Kritik daran ist und wie das Koblenzer Verfahren vor diesem Hintergrund einzuordnen ist, beleuchtet dieses Spotlight.
Was die Covid-19-Pandemie mit Biowaffenkontrolle und Biosicherheit zu tun hat
Das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 ist keine Biowaffe. Es stammt höchstwahrscheinlich auch nicht aus einem Forschungslabor. Trotzdem wirft die Covid-19-Pandemie ein Schlaglicht auf bekannte und bisher ungelöste Probleme im Bereich der biologischen Abrüstung und Biosicherheit. Spekulationen über geheime Biowaffenprogramme werden durch die mangelnde Transparenz in zivilen und militärischen biologischen Forschungsprogrammen erleichtert. Und fehlende internationale Vereinbarungen zur Biosicherheit bedeuten ein geringeres Vertrauen in den sicheren Umgang mit denjenigen Forschungen, die zwar nützliche Ziele verfolgen, aber dabei selbst Risiken für Mensch und Umwelt bergen. Bisher bleiben die Vorwürfe, Covid-19 sei das Resultat eines Biowaffeneinsatzes, auf Einzelfälle beschränkt. Und dem Verdacht, es könne sich um einen Laborunfall gehandelt haben, stehen wissenschaftliche Studien entgegen, die einen natürlichen Krankheitsausbruch nahelegen. Trotzdem könnten solche Verdächtigungen in der ohnehin angespannten weltpolitischen Lage Krisen verschärfen. Wie ließe sich gegebenenfalls einer politischen Eskalation entgegenwirken? Welche Lehren lassen sich aus der Pandemie für die internationale Biowaffenkontrolle und Biosicherheit ziehen? Und welche Chancen ergeben sich vielleicht sogar aus dieser Krise?
Eine Frage der Reichweite – zum Stellenwert von Migration und Mobilität in der Corona-Krise
In Zeiten von COVID-19 wird noch deutlicher, was sonst auch gilt: Migration ist unmittelbarer Teil räumlicher Definitionsmacht – für das Individuum und für staatliches Handeln. Immer deutlicher präsentieren sich deshalb auch die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie als Seismograph bereits vorhandener sozialräumlicher Ungleichheiten auf verschiedenen Maßstabsebenen (lokal, regional, national sowie trans- und subnational). Sichtbar werden diese Ungleichheiten zurzeit vor allem in den Städten, die in den letzten Jahren Treiber und zugleich Schauplatz veränderter Migrationsmuster und Mobilitäten waren. Dort manifestieren sich die in Migrationsprozesse eingeschriebenen gesellschaftlichen Hierarchisierungen zwischen denen, die sich bewegen dürfen und können und denen, die sich bewegen müssen, am stärksten.
Mit der Corona-Krise in eine autoritär-individualistische Zukunft? Fünf Dimensionen gesellschaftlicher Transformation
Die Corona-Krise hat Deutschland fest im Griff. Das Alltags- und Berufsleben sind auf den Kopf gestellt und selten war politisch so schnell so viel möglich wie in den letzten Wochen. Auch wenn es sich wohl viele wünschen, ein Zurück zur alten Normalität wird es nicht geben. Die kollektive Erfahrung der Pandemie wird Spuren hinterlassen und die Wirtschaftskrise wird neue Herausforderungen schaffen. Krisen sind Momente der Verunsicherung, aber auch der Produktion von Neuem und der Vertiefung von Bekanntem. Umso wichtiger ist es, sich die aktuellen Tendenzen zu vergegenwärtigen. Denn, so richtig und wichtig der Kampf gegen die Pandemie mittels Einschränkungen des öffentlichen Lebens auch sind, dem Regierungshandeln und den erlassenen Restriktionen sind Tendenzen immanent, die mittelfristig die demokratische Gesellschaft bedrohen, soziale Polarisierung vertiefen und Solidarität erodieren.
Kolumbien: Der Frieden bringt neue Konflikte
Eine Welle von Protesten hat die Regierung Kolumbiens unter Druck gesetzt. Das ist auch eine Frucht des Friedensabkommens mit der FARC-Guerilla – nun ordnet sich die politische Landschaft neu.
Beraten und entscheiden in einer „Transboundary Crisis“
Eine der geläufigsten Definitionen von Krise bezeichnet diese als Wendepunkt, als „turning point for better or worse“ (aus dem Merriam-Webster Wörterbuch). In Krisen kann also Schlimmeres noch verhindert werden. Hierfür ist allerdings schnelles Handeln unter fundamentaler Unsicherheit notwendig. Erschwerend kommt hinzu, dass Krisen, wie die Corona-Pandemie, komplexe und multilokale Geschehen sind, die sich nicht an einer Stelle ‚lösen‘ lassen. Um diese Krise zu bewältigen, werden derzeit auf verschiedenen Ebenen Krisenbewältigungs-Strukturen aktiviert. Expert*innen sind hierbei – im wahrsten Sinne des Wortes – ‚gefragt‘, da sie wichtiges Fachwissen zur Entscheidungsfindung einbringen. Krisen stellen dabei einen komplett anderen Rahmen für Beratung dar als andere Beratungskontexte.
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